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n-tv.de - Politik
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1 - Ein Jahr nach Kundus-Luftangriff: "Es war eine Katastrophe" 2 - Rechte Kundgebung in Dortmund: Festnahmen bei Nazi-Aufmarsch 3 - Frankreich will Roma loswerden: Proteste gegen Abschiebung 4 - Aufträge unter Fremdnamen: Täuscht Blackwater US-Behörden? 5 - Fünf Milliarden für ICE-Strecke?: Stuttgart 21 droht neuer Ärger 6 - Kongresswahl in den USA: Obamas Partei befürchtet Machtverlust 7 - Signal an Chávez: 4000 Häftlinge hungern 8 - EU muss deutsche Atompläne billigen: Zeitplan gerät ins Wanken 9 - Rösler stellt Entwurf vor: Zeitplan für Reform wackelt 10 - Eier, Schuhe, Plastikflaschen: Unfreundlicher Empfang für Blair 11 - Gravierende Pflichtverstöße: Bundesbank feuert auf Sarrazin 12 - Niederlande suchen Parlament: Alle warten auf Beatrix 13 - Mysteriöser Leichenfund bei Minsk: Regierungskritiker tot aufgefunden 14 - "Finanzkrise nicht verdrängen": Schäuble warnt vor Vergessen 15 - Teil III: Die Grünen: Die neue Mitte 16 - Letzte Chance für Nahost: USA warnen vor Spiel mit der Zeit 17 - Drohnenangriffe in Pakistan: Taliban drohen USA und Europa 18 - Erste Reise nach Deutschland: Komorowski "eine Riesenchance" 19 - Minarette abschießen: "Moschee-Baba" verboten 20 - Flamen und Wallonen in der Klemme: Belgien bleibt ohne Regierung 21 - Nahost-Friedensgespräche: Ahmadinedschad hetzt wieder 22 - De Gucht und die "Juden-Lobby": EU hat eigenen Sarrazin 23 - Warnung vor Atomkrieg: Castro unter freiem Himmel 24 - Angriffe gegen religiöse Minderheiten: Anschläge erschüttern Pakistan 25 - Nachfolge-Spekulationen : Bringt Kim seinen Sohn in Stellung? 26 - Entlassung Sarrazins: Wulff fragt bei Merkel nach 27 - Von Atomsteuer bis Endlagerung: Knackpunkte in der Atomfrage 28 - Städtebau-Förderung: Ramsauer will weniger sparen 29 - Rauchen wird nicht teurer: Tabaksteuer ist "kein Thema" 30 - Streit mit Westerwelle: Röttgen entschuldigt sich 31 - "Hackt Wilders den Kopf ab": Islamist ruft zum Mord auf 32 - 18 Millionen bis 2013: Neues Programm gegen Rechts 33 - Noch im September: Guantánamo-Häftlinge kommen 34 - Integrationsdebatte ist entfacht: Merkel: Sarrazins Thesen "Unsinn" 35 - Von der Leyen will Missbrauch stoppen: Leiharbeit soll beschränkt werden 36 - Röttgens Experten warnen: Internes Papier sieht Manipulation
Die Erinnerungen an den verheerenden Luftangriff vor einem Jahr sind in Kundus weiterhin wach. Zur Trauer ist die Enttäuschung über den andauernden Streit um die Zahlung von Entschädigungen gekommen, aus dem nun die Taliban Kapital schlagen.
In Dortmund kommt es zu tumultartigen Szenen, als Neonazis eine Kundgebung durchführen. Sie war kurzfristig erlaubt worden. Das hielt jedoch zahlreiche Gegendemonstranten nicht vom Erscheinen in der Stadt ab.
Sehr, sehr langsam formiert sich Widerstand gegen die umstrittene Abschiebepolitik der französischen Regierung unter der Federführung von Präsident Sarkozy. Tausende Roma sollen, angeblich freiwillig, das Land verlassen. Sie können die Anforderungen des Bleiberechts einfach nicht erfüllen.
Immer wieder gerät die US-Söldnerfirma Blackwater in die Kritik. Erst vor Kurzem verurteilt sie ein Gericht zu Strafen in Millionenhöhe - wegen illegaler Waffenexporte. Nun bahnt sich ein neuer Skandal an: Blackwater soll sich unter dem Deckmantel anderer Namen Aufträge der US-Behörden ergattert haben.
Tausende Menschen wehren sich in Stuttgart gegen den Umbau des Hauptbahnhofes. Ein neues Gutachten, das kommende Woche vorgestellt werden soll, ist Wind in den Segeln der Demonstranten: Alleine die geplante ICE-Strecke soll demzufolge über fünf Millarden Euro kosten. Die Bahn sprach bisher von 2,9 Milliarden.
Die Ferien sind vorbei, der Wahlkampf beginnt. Und für Obama und seine Partei heißt es am 2. November zittern. Jüngste Umfragen sehen die Republikaner vorne. Die Demokraten haben es mit einem gefährlichen Stimmungsmix zu tun.
Die Lebensbedingungen in venezolanischen Gefängnissen müssen dermaßen schlecht sein, dass tausende Häftlinge in den Hungerstreik getreten sind. Und sie drohen mit weiteren Aktionen.
Einen Tag vor dem Versuch der Kanzlerin, den Streit in der Koalition über längere AKW-Laufzeiten zu lösen, werden neue Hürden bekannt. Laut einem Greenpeace-Rechtsgutachten muss die EU-Kommission eine Laufzeitverlängerung billigen; das könnte das deutsche Gesetzesverfahren verlängern. Außerdem soll der Schutz deutscher AKW vor Terrorangriffen unzureichend sein.
Bald beginnt die heiße Verhandlungsphase zur Gesundheitsreform, und die Union diskutiert über eine mögliche Verschiebung des umstrittenen Sozialausgleichs. Die Beteiligten scheinen sich jedoch einig: Es bestehe kein Zeitdruck. Der 1.Januar solle als vereinbartes Datum eingehalten werden.
Signierstunde der besonderen Art: Der ehemalige britische Premierminister Blair wird in Dublins O'Connell Street statt mit standing ovations mit Wurfgeschossen begrüßt. In seinem Buch "A Journey" verteidigt Blair seine Entscheidung, 2003 gemeinsam mit den USA in den Krieg gegen den Irak zu ziehen.
In einem Brief an Bundespräsident Wulff kritisieren die Bundesbank-Vorstandsmitglieder heftig das Verhalten ihres Kollegen Sarrazin. Ein Vertrauensverhältnis sei "nicht mehr gegeben". Unterdessen geben der SPD-Vorsitzende Gabriel und einige Unions-Politiker dem Provokanten in Teilen Recht.
Vor knapp drei Monaten wählten die Niederländer ihr Parlament - bisher gelingt es den Parteien aber nicht, ein Kabinett zu bilden. Der jüngste Versuch, mit Duldung der rechtspopulistischen PVV eine Minderheitsregierung zu bilden, scheitert. Königin Beatrix muss nun einen Vermittler bestimmen.
Die Leiche des Betreibers der wichtigen oppositionellen Internetseite charter97.org in Weißrussland, Bebenin, wird nahe der Hauptstadt Minsk entdeckt. In dem antiautoritär regierten Staat soll noch in diesem Jahr ein neuer Präsident gewählt werden.
Die deutsche Wirtschaft brummt. Doch Finanzminister Schäuble warnt davor, die Probleme der Finanzkrise zu verdrängen. Er nennt fünf zentrale finanzpolitische Punkte für die laufende Legislaturperiode, an denen er sich messen lassen will.
Die Grünen sind dabei, die neue Scharnierpartei zu werden. Damit treten sie das Erbe der FDP an - ausgerechnet der Partei, die für viele Grünenanhänger "der leibhaftige Teufel" ist. Aber bekommt das der Partei? Oder profitieren die Grünen nur von der Schwäche der anderen?
"Ich kann nicht mit einem Radiergummi alles aus den Geschichtsbüchern entfernen, was zwischen den beiden in so vielen Jahren passiert ist", sagt US-Außenministerin Clinton nach dem neuen gemeinsamen Friedens-Anlauf von Israelis und Palästinensern. "Aber wir können eine andere Zukunft anbieten." Für den Fall eines Scheiterns gebe es keinen Plan B.
Der pakistanische Ableger der Taliban entwickelt ein zunehmend gefährliches Eigenleben. Nach mehreren Drohnenangriffen gegen Taliban-Stützpunkte droht die Organisation Attentate in Europa und den USA an.
Deutschland will mit dem neuen polnischen Präsidenten Komorowski die Beziehungen zum Nachbarland verstärken. Komorowski sei "eine Riesenchance", sagt Bundespräsident Wulff beim Antrittsbesuch des polnischen Staatschefs in Berlin. Die beiden besuchen auch das ehemalige KZ Sachsenhausen.
Die FPÖ provozierte Österreich mit einem Computer-Spiel, in dem man Minarette quasi abschießen konnte. Nun ist das Spiel verboten.
Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung in Belgien geraten erneut in die Krise. Nun möchte Sozialistenchef Di Rupio alles hinwerfen.
Im Iran protestieren hunderttausende Regimeanhänger gegen die Wiederaufnahme der Nahost-Friedensgespräche. Israelische und amerikanische Fahnen gehen in Flammen auf. Präsident Ahmadinedschad nutzt die Gelegenheit für eine seiner bekannten Hasstiraden gegen Israel – er will das "zionistische Regime" zerstört wissen.
Der belgische EU-Handelskommissar De Gucht ist bekannt dafür, bisweilen kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Diesmal äußert er sich in einem Radio-Interview über den angeblichen Einfluss der jüdischen Lobby in den USA.
Der frühere kubanische Staatschef Fidel Castro gesundet zusehends - und zeigt das demonstrativ seinem Volk und der Welt. Er tritt bei einer Großkundgebung unter freiem Himmel auf. Tausenden Studenten der Universität der Hauptstadt Havanna hören dem 84-Jährigen zu.
Während die Menschen in den Flutgebieten weiter auf Hilfe warten, greifen Extremisten eine schiitische Solidaritätskundgebung für Palästinenser an. Es gibt viele Tote.
Seit Monaten wird über die Nachfolge in Nordkorea spekuliert. Jetzt könnte der jüngste Sohn von Machthaber Kim bei einem Parteitreffen dafür in Position gebracht werden. Ob er jedoch die rückhaltlose Unterstützung von Partei und Militär erhält, wird bezweifelt.
Der Rausschmiss des Polit-Provokateurs Sarrazin könnte extrem kompliziert werden - das Prozedere ist nicht eingeübt, es gibt rechtliche Grauzonen. Bundespräsident Wulff sichert sich ab und fordert die Meinung der Regierung an. Unterdessen entbrennt die Diskussion um die Integration von Migranten.
Am Sonntag will Bundeskanzlerin Merkel Klarheit in die Atomdebatte bringen. Hier ein Überblick über die wichtigsten Fragen von der letzendlichen Entscheidung über eine mögliche Laufzeitverlängerung über die Sicherheit bis hin zum Problem der Endlagerung.
Minister Ramsauer steckt ein bisschen in der Klemme. Das Sparpaket der Regierung dünnt auch díe Städtebauförderung aus - eigentlich ein Erfolgsprodukt. Und die Bauminister der Länder machen deswegen Druck auf ihn.
Ein CDU-Politiker schlägt eine Erhöhung der Tabaksteuer vor, die Zigarettenindustrie sagt, sie würde sich nicht wehren. Doch das Finanzministerium hat keine entsprechenden Pläne.
Eine unbedachte Aussage des Bundesumweltministers sorgt für Streit in der Regierung: Weil Röttgen seinen Kabinettskollegen Westerwelle öffentlich kritisiert hatte, muss er sich nun beim FDP-Chef entschuldigen. Nach einem Telefonat soll der Ärger nun aus der Welt sein. Für Röttgen könnte der Streit aber noch Konsequenzen haben.
Eine niederländische Zeitung veröffentlich ein Tondokument, in dem ein islamistischer Geistlicher zum Mord am niederländischen Rechtspopulisten Wilders aufruft. "Wer unsere Lehre verspottet, über den Islam lacht und ihn erniedrigt, muss getötet werden", sagt Feiz Muhammed darin seinen Anhängern.
Mit einem weiteren Programm soll das Demokratieverständnis und das Engagement in Ostdeutschland gestärkt werden. Dafür stellt die Bundesregierung 18 Millionen Euro bis 2013 bereit.
Vermutlich noch in diesem Monat werden zwei frühere Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo nach Deutschland kommen, deren Aufnahme den USA zugesagt worden war. Der Syrer und der Palästinenser werden von Rheinland-Pfalz und Hamburg aufgenommen; ihr Aufenthalt soll örtlich und zeitlich begrenzt sein.
Die Bundeskanzlerin schaltet sich in den Streit um Sarrazins Thesen zur Integration ein. Sie könne seine Äußerungen nicht akzeptieren, sagt Merkel, sie seien verletzend und ausgrenzend. "Das Zusammenleben ist ein Geben und Nehmen." Zudem dürfe man Fortschritte nicht verschweigen. Eine Mehrheit der Deutschen stimmt Sarrazin allerdings zu.
Im Bundesarbeitsministerium wird an einem Gesetz gearbeitet, das Missbrauch bei der Leiharbeit verhindern soll. Unter anderem sollen gleiche Bezahlung und Mindestlöhne auch für Leiharbeiter garantiert werden.
Experten des Bundesumweltministeriums sollen haarsträubende Fehler und Manipulationen in dem Atomenergiegutachten ausgemacht haben, auf das Bundeskanzlerin Merkel ihre Forderung nach längeren Laufzeiten der Kernkraftwerke stützt. Minister Röttgen ist das interne Papier nach eigenen Angaben "nicht bekannt"; es sei "inhaltlich nicht maßgeblich".
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Heute Vormittag hält sich oft Nebel oder Hochnebel, danach kommt aber rasch die Sonne hervor. Etwas mehr Bewölkung zieht im Norden und Osten durch, es bleibt aber überwiegend trocken. Der Wind weht schwach, im Donauraum auch mäßig aus West bis Nord. Die Temperaturen liegen zwischen 14 und 22 Grad.
Heute starten wir im Flachland lokal mit Nebelfeldern. Sonst ist es weiterhin oft sonnig. Am Nachmittag bilden sich Quellwolken und in den Bergen sind einzelne lokale Schauer möglich. Im Wallis sind auch Gewitter nicht ganz ausgeschlossen. Die höchsten Temperaturen bewegen sich zwischen 16 und 24 Grad.
Wettereinfluss auf subjektives Befinden: kein. Wettereinfluss auf Herz- und Kreislaufgeschehen (hypotone Form): kein. Wettereinfluss auf Herz- und Kreislaufgeschehen (hypertone Form): kein. Wettereinfluss auf Entzündungsbereitschaft: kein. Wettereinfluss auf spastische Reaktionsbereitschaft: kein. Thermische Belastung: keine. Empfehlungen: Bewegung im Freien zur Stärkung der Abwehrkräfte. Warnungen: keine.
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